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Allgemeine Geschäftsbedingungen
§ 1 Geltungsbereich 1. Diese Allgemeinen Geschäftsbedingungen gelten für alle Geschäftsbeziehungen zwischen Vega e.K. und ihren Kunden in der jeweiligen, zum Zeitpunkt des Vertragsschlusses, aktuellen Fassung. 2. Unsere Allgemeinen Geschäftsbedingungen gelten ausschließlich. Entgegenstehende oder von unseren Geschäftsbedingungen abweichende Bedingungen des Kunden werden nicht anerkannt, es sei denn, Vega e.K. hat in diesem Einzelfall ausdrücklich schriftlich zugestimmt. § 2 Zustandekommen des Vertrages 1. Der Verkauf von Waren erfolgt in haushaltsüblichen Mengen. Die Darstellung des Sortiments von Vega e.K. auf über das Internet abrufbaren Rechnern stellt kein Angebot im Sinne von §§ 145 ff. BGB dar. 2. Indem der Kunde eine Bestellung per e-Mail an Vega e.K. absendet, gibt er ein Angebot im Sinne des § 145 BGB ab. Auf mögliche Fehler in den Angaben zum Sortiment auf der Website wird Vega e.K. den Kunden gegebenenfalls gesondert hinweisen und ihm ein entsprechendes Gegenangebot unterbreiten. 3. Der Vertrag mit Vega e.K. kommt zustande, wenn Vega e.K. das Angebot annimmt. Die Annahme erfolgt unter dem Vorbehalt der Verfügbarkeit der bestellten Ware oder Leistung. Die Erklärung der Annahme durch Vega e.K. gegenüber dem Kunden ist nicht erforderlich; der Kunde verzichtet insoweit auf diese im Sinne von § 151 S. 1 BGB. Kann Vega e.K. das Angebot des Kunden nicht annehmen, wird dies dem Kunden in elektronischer Form mitgeteilt. 4. Bei größeren Bestellungen behält sich Vega e.K. vor, eine entsprechende Anzahlung zu verlangen. Die Bestellung wird nach Eingang der Anzahlung bearbeitet. § 3 Lieferung, Versandkosten 1. Vega e.K. wird die bestellte Ware an die vom Kunden in der Bestellung angegebene Adresse umgehend ausliefern. Vega e.K. ist zu Teillieferungen berechtigt. 2. Die Lieferung erfolgt zu den jeweils im Einzelfall ausgewiesenen Versandkosten. Alle Risiken und Gefahren der Versendung gehen auf den Kunden über, sobald die Ware von Vega e.K. an den beauftragten Logistikpartner übergeben wird. 3. Angaben über die voraussichtliche Lieferfrist sind unverbindlich, sollte Vega e.K. dem Kunden nicht im Einzelfall schriftlich eine verbindliche Zusage erteilt haben. § 4 Eigentumsvorbehalt Bis zur vollständigen Begleichung aller gegen den Besteller bestehenden Ansprüche verbleibt die gelieferte Ware im Eigentum von Vega e.K. § 5 Fälligkeit und Bezahlung 1. Der Kaufpreis sowie gegebenenfalls anfallende Auftragsgebühren und/oder Versandkosten werden mit Vertragsschluss fällig. 2. Kommt der Kunde in Verzug, ist Vega e.K. berechtigt, Verzugszinsen in Höhe von 5 % über dem jeweiligen Basiszinssatz zu verlangen. Das Recht von Vega e.K., einen höheren Schaden geltend zu machen, bleibt hiervon unberührt. 3. Der Kunde ist zur Aufrechnung nur berechtigt, sofern und soweit seine Gegenansprüche rechtskräftig festgestellt, unbestritten oder von Vega e.K. anerkannt sind. § 6 Widerruf 1. Der Kunde ist berechtigt, seine auf den Vertragsschluss gerichtete Willenserklärung innerhalb von 14 Tagen nach Erhalt der Ware in Textform (z. B. Brief, e-Mail) oder durch Rücksendung der Ware an Vega e.K. zu widerrufen. Für die Wahrung der Frist genügt die rechtzeitige Absendung der Ware. Der Kunde trägt die Beweislast für die Absendung der zurückzusendenden Waren. 2. Im Falle eines wirksamen Widerrufs ist der Kunde verpflichtet, die empfangene Ware zurückzugewähren. Kann der Kunde die empfangene Ware ganz oder teilweise nicht oder nur in verschlechtertem Zustand zurückgewähren, so hat der Kunde im Falle seines Widerrufs an Vega e.K. die entsprechende Wertminderung zu ersetzen. Sofern der Kunde den Kaufpreis bereits entrichtet hat, ist Vega e.K. berechtigt, die Wertminderung vom Rückzahlungsbetrag abzuziehen. Im Einzelfall kann die Wertminderung dem entrichteten Kaufpreis entsprechen. 3. Die Kosten der Rücksendung von Waren von einem Bestellwert bis zu 40,00 trägt der Kunde, es sei denn die gelieferte Ware oder Dienstleistung entspricht nicht der bestellten. 4. Im Gegenzug zahlt Vega e.K. im Falle eines wirksamen Widerrufs einen gegebenenfalls bereits entrichteten Kaufpreis an den Kunden zurück. Von Vega e.K. gegebenenfalls bezahlte Rücksendungskosten gem. Absatz 2. HS 1 werden abgezogen. Bei Zahlungen in Ausland werden zudem die Überweisungsgebühren abgezogen. Bis zur vollständigen Rücksendung der Ware macht Vega e.K. von seinem Zurückbehaltungsrecht Gebrauch. 5. Im Falle des Ausschlusses des Widerrufs und der Rückgabe gem. § 312d Abs. 4 BGB hat der Besteller bei der Rücksendung der Ware an Vega e.K. die Kosten der erneuten Versendung an ihn zu tragen. § 7 Mängelhaftung 1. Vega e.K. wird für Mängel, die bei der Übergabe der Waren vorhanden sind, während einer Gewährleistungsfrist von 24 Monaten gem. folgenden Regeln einstehen. 2. Der Kunde wird eventuell auftretende Mängel Vega e.K. unverzüglich schriftlich mitteilen. Liegt ein von Vega e.K. zu vertretender Mangel vor, wird Vega e. K. diesen nach Wahl des Kunden durch beseitigen oder ersetzen. 3. Schlägt die Mängelbeseitigung oder Ersatzlieferung fehl, ist Vega e.K. hierzu nicht bereit oder nicht in der Lage, oder verzögert sich diese über unangemessene Fristen hinaus, aus Gründen, die Vega e.K. zu vertreten hat, so ist der Kunde berechtigt, vom Vertrag zurückzutreten oder die Herabsetzung des Kaufpreises zu verlangen. § 8 Anschriften Vega e.K. Inhaber Alexander Sojnikow. Neufelder Str. 1 D-67468 Frankeneck § 9 Haftung 1. Vega e.K. haftet uneingeschränkt für vorsätzlich oder grob fahrlässig verursachte Schäden, bei Übernahme einer Beschaffenheitsgarantie sowie für Ansprüche aufgrund des Produkthaftungsgesetzes. 2. Für sonstige Schäden haftet Vega e.K. nur, sofern eine Pflicht verletzt wird, deren Einhaltung für die Erreichung des Vertragszweckes von besonderer Bedeutung ist (Kardinalpflicht) und sofern die Schäden aufgrund der vertraglichen Verwendung der Ware typisch und vorhersehbar sind. 3. In einem derartigen Fall ist die Haftung auf einen Betrag in Höhe des doppelten der nach diesem Vertrag bezahlten Kaufpreises begrenzt. 4.Weitergehende Haftung, insbesondere für Schäden, die nicht an der Ware selbst entstanden sind, für entgangenen Gewinn oder sonstige Vermögensschäden des Kunden, ist ausgeschlossen. § 10 Schlussbestimmungen 1. Dieser Vertrag unterliegt ausschließlich dem materiellen Recht der Bundesrepublik Deutschland mit Ausnahme des UN-Abkommens über den internationalen Kauf beweglicher Sachen. 2. Sofern der Kunde Kaufmann ist, ist Neustadt an der Weinstraße ausschließlicher Gerichtsstand für alle Ansprüche im Zusammenhang mit der Geschäftsbeziehung. § 11 Datenschutz Wir nutzen die von Ihnen angegebenen persönlichen Daten ausschließlich zur Erfüllung und Abwicklung der Bestellung der Waren. Für die erfolgreiche Anlieferung der Waren erhält der von uns beauftragte Lieferdienst Kenntnis von Ihrer Anschrift. Weiterhin werden Ihre Daten nicht an Dritte weitergeben.
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